vertrauensbildende Maßnahmen

vertrauensbildende Maßnahmen,

 

englisch Confidence building measures ['kɔnfɪdəns 'bɪldɪȖ 'meʒəz], im Zusammenhang mit der Schlussakte von Helsinki (1. 8. 1975 in die internationale Diplomatie eingeführter Begriff für Maßnahmen im militärisch-politischen Bereich, die darauf abzielen, Missverständnisse zwischen den Partnern der KSZE über Funktion und Absicht ihrer militärischen Aktivitäten zu vermeiden.

 

In der KSZE-Schlussakte verständigten sich die Konferenzteilnehmer neben einer allgemeinen Gewaltverzichtserklärung auf eine (unverbindliche) Ankündigung größerer Heeresmanöver (über 25 000 Mann) und einen Austausch von Manöverbeobachtern. In der Schlussakte der Stockholmer Konferenz über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen und Abrüstung in Europa (1984-86) wurden die vertrauensbildenden Maßnahmen differenziert, ausgedehnt, die Ankündigungsschwellen stark herabgesenkt und die Fristen hierfür verlängert (»Jahreskalender«) sowie »Verdachtsinspektionen« mit sehr kurzen Fristen eingeführt. Alle Maßnahmen wurden nunmehr politisch verbindlich und verifizierbar. Die Verhandlungen über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen und Abrüstung in Europa in Wien setzten diesen Prozess 1989 fort. Zwischen 1986 und 1990 hielten sich die KSZE-Staaten weitestgehend an ihre Vereinbarungen.

 

Mit dem Ende des Ost-West-Konfliktes und der einsetzenden konventionellen Abrüstung verloren die vertrauensbildenden Maßnahmen für zwischenstaatliche Vertrauensbildung in Europa an Bedeutung. Im Zusammenhang mit dem Friedensvertrag von Dayton (1995) für Bosnien und Herzegowina wurden erstmals Maßnahmen zur Herbeiführung innerstaatlicher Vertrauensbildung zwischen den drei vorher Krieg führenden Parteien (Kroaten, Moslems, Serben) vereinbart. Dabei wurde der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eine führende Rolle bei der Verifikation und der Vermittlung bei Streitigkeiten zugewiesen.